Ausschreibung der in Berlin und Brandenburg verfügbaren Kapazitäten für DMB/DAB

Ausschreibung der in Berlin und Brandenburg verfügbaren Kapazitäten für DMB/DAB

Der Medienrat hat in seiner Sitzung am 17. März 2006 in Aussicht genommen, die beiden für den Ballungsraum Berlin verfügbaren L Band-Blöcke an die Plattformbetreiber Walk and Watch – Gesellschaft für mobiles Fernsehen mbH und MFD – Mobiles Fernsehen Deutschland GmbH zu vergeben. Sollte einer der beiden Antragsteller im Hinblick auf die Frequenzentwicklung in anderen Bundesländern auf die Nutzung in Berlin-Brandenburg verzichten, kann der andere Antragsteller beide Blöcke nutzen.

Die ausgeschriebenen Kapazitäten sollen dem oder den Plattformbetreibern für sieben Jahre zugewiesen werden, damit die zusätzlichen Investitionen in das Sendernetz und die Verbreitung von Endgeräten refinanziert werden können. Den Antragstellern geht es um eine Markteinführung; nach den Regelungen des Medienstaatsvertrages muss nicht auf Versuchsklauseln mit kürzerer Zulassung zurückgegriffen werden. Wie in der Ausschreibung angekündigt, werden in der zweiten Stufe des Vergabeverfahrens mit den in Aussicht genommenen Plattformbetreibern öffentlich-rechtliche Verträge vorbereitet, in denen die in der Ausschreibung bezeichneten Punkte näher geregelt werden. Besondere Bedeutung hat dabei, auch im Hinblick auf die Vergabe künftiger Kapazitäten, der transparente und chancengleiche Zugang der Anbieter von Rundfunk- und Mediendiensten. Dabei sind die besonderen Bedingungen der Verbreitung gegen Entgelt für Nutzer mobiler Endgeräte zu berücksichtigen. Das Angebot muss nach vorher zu vereinbarenden Regeln an die heute noch nicht absehbare Entwicklung der Märkte angepasst werden können. Die mabb strebt an, dass in der Abstimmung der Landesmedienanstalten möglichst einheitliche Bedingungen vereinbart werden.